Die Juni-Ausgabe der FRIEDENSZEITUNG ist erschienen!
June 5, 2025
Die neuste FRIEDENSZEITUNG – bereits die 53. Ausgabe – ist Anfang Juni 2025 erschienen und befasst sich mit vielen internationalen Friedensthemen und bietet einige Buchrezensionen:
Was auf dem Spiel steht – Impulstagung des SFR zur sogenannten Neutralitätsinitiative
Die «Neutralitätsinitiative» der SVP, die die «immerwährende und bewaffnete Neutralität» in der Verfassung festschreiben und primär auf die Aufhebung von völkerrechtlichen Sanktionen wie diejenigen der Europäischen Union gegen Russland zielt, steht ante portas. In der Juni-Session wird sie der Ständerat behandeln. An einer Impulstagung zur Neutralitätsinitiative des Schweizerischen Friedensrates am 18. Mai 2025 in Bern wurden die negativen Auswirkungen des Volksbegehrens diskutiert und für eine glaubwürdige Friedens- und Sicherheitspolitik plädiert.
Offener Brief: Schweizer Verantwortung für den Schutz des Völkerrechts in Gaza
Angesichts der katastrophalen humanitären Lage in Gaza riefen Ende Mai 2025 zahlreiche NGOs, Hilfswerke, Expert:innen fürs Völkerrecht und weitere namhafte Persönlichkeiten aus Diplomatie, Wissenschaft und Kultur, darunter die beiden Ex-Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Ruth Dreifuss, die Schweiz in einem dringenden Appell zum Handeln auf. Als Depositarstaat der Genfer Konventionen ist das Land verpflichtet, die Achtung des Völkerrechts einzufordern. Der Schweizerische Friedensrat ist Erstunterzeichner des Offenen Briefes. Dokumentiert ist der Appell an den Bundesrat im Wortlaut.
Wiedergänger aus den 1930ern: Jakob Tanner zur «Neutralitätsinitiative»
In der Juni-Session 2025 behandelt der Ständerat die Volksinitiative zur «Wahrung der schweizerischen Neutralität». Sollte sie ohne Gegenvorschlag abgelehnt werden und folgt ihm der Nationalrat, könnte die Abstimmung Anfang nächstes Jahr stattfinden. Der Historiker Jakob Tanner geht der sogenannten Neutralitätsinitiative als Wiedergänger einer aussenpolitischen Anpassungsinitiative während der nationalsozialistischen Bedrohung nach.
