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Grussbotschaft des Schweizerischen Friedensrates

an den Wiener Hiroshima-Gedenkanlass vom 6. August 2024

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Liebe Friedensfreundinnen und -freunde

Tradidionsgemäss übermitteln wir Euch auch dieses Jahr an eure Hiroshima-Gedenkveranstaltung vom 6. August 2024 in Wien eine Grussbotschaft als kleines Zeichen internationaler Solidarität. Dies in Zeiten, in der sich die weltweiten Konflikte in gefährlichem Ausmass zugespitzt haben und in der sich die atomaren Grossmächte zunehmend aggressiv gegenüberstehen.

Damit verbunden ist eine verheerende Zeitenwende bei der atomaren Rüstungspolitik. Statt nach dem Ende des Kalten Krieges die nuklearen Vernichtungspotenziale einzuschränken und deren Weiterverbreitung zu unterbinden, ist die atomare Rüstungskontrolle und -beschränkung zusammengebrochen, wurden sämtliche Vereinbarungen zwischen den nuklearen Grossmächten USA und Russland aufgekündigt oder sistiert, zuletzt der New-START-Vertrag durch Russland, das letzte verbliebene Abkommen dieser Art.

Symbolisiert wurde diese Zeitenwende auch mit der unmissverständlichen Drohung Russlands mit einem möglichen Einsatz von ‹taktischen› Atomwaffen gegen sein Nachbarland, gegen das es jetzt schon zweieinhalb Jahre einen Vernichtungskrieg führt. Um die Bedrohung zu erhöhen, hat Russland letztes Jahr Atomwaffen in Belarus stationiert. Ausserdem gibt es zunehmende Diskussionen in Europa, zur Abschreckung Russlands die Atomstreitkräfte der USA in Europa auszubauen, etwa mit der atomaren Bewaffnung amerikanischer seegestützter Marschflugkörper oder erneuter Stationierung von US-Atomwaffen in Europa und einer atomaren Teilhabe Polens.

Der 2021 in Kraft getretene generelle Atomwaffenverbotsvertrag der UNO droht damit, völlig gegenstandslos zu werden. Umso dringlicher ist der zivilgesellschaftliche Einsatz für dessen Umsetzung. In der Schweiz sind wir besonders herausgefordert, weil sich unsere Regierung seit Jahren weigert, den Verbotsvertrag zu ratifizieren. Seit Anfang Juli 2024 sammeln wir deshalb Unterschriften für ein Volksbegehren, das die Regierung dazu verbindlich verpflichtet. Bringen wir in eineinhalb Jahren 100’000 Unterschriften zusammen, wird es darüber eine Volksabstimmung geben. Wir erhoffen uns damit eine breite Diskussion in der Schweiz über das internationale Verbot von Atomwaffen und ein Zeichen internationaler Solidarität.

Zürich, 6. August 2024

SCHWEIZERISCHER FRIEDENSRAT

Vorstand

Peter Weishaupt, Geschäftsleiter

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