Die neuste Ausgabe der FRIEDENSZEITUNG – bereits die 45. Publikation – ist Anfang Juni 2023 erschienen und befasst sich mit dem doppelten Spiel der russischen Gruppe Wagner in Mali, publiziert eine Karte der laufenden UNO-Friedenseinsätze auf der ganzen Welt, berichtet über die Gesprächsrunde des Friedensrates vom 26. Mai zum Krieg gegen die Ukraine («Die Schweiz zwischen Solidarität und Neutralität»), bringt einen Hintergrundbericht zu autonomen Waffen, fordert die Besteuerung von Kriegsgewinnen durch Rohstoffirmen und stellt neue Literatur zur Ukraine vor.
Moskaus doppeltes Spiel in Afrika
Die Gruppe Wagner bekommt erst seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auch in Europa stärkere Aufmerksamkeit. In den letzten Jahren war die private Militärfirma aber bereits in vielen Konflikten von Syrien über Libyen bis in die Zentralafrikanische Republik, Mali und zuletzt auch im neu aufgeflammten Machtkampf in Sudan aufgetaucht. Oft agiert sie dort, wo auch Friedenseinsätze, vornehmlich der UNO, stationiert sind. Was bedeutet der Einsatz der Gruppe Wagner in Konfliktgebieten für internationale Friedenseinsätze? Inwiefern beeinträchtigt er deren Mandatsumsetzung? Wie beeinflusst er das Verhältnis zwischen Gastregierungen und Friedenseinsätzen vor Ort? Und wie wirken sich geopolitische Spannungen auf diese Dynamik aus?
Autonome Waffen: Technologie ausser Kontrolle
Der Krieg in der Ukraine hat Erwartungen im Hinblick auf den Einsatz vollautonomer Waffensysteme geweckt. Fortschritte im Bereich der künstlichen Intelligenz ermöglichen, dass Waffensysteme immer autonomer werden. Die Parameter menschlicher Kontrolle über diese Systeme bleiben jedoch unklar.
Kriegsgewinne besteuern!
Nicht nur was das Füllen von Putins Kriegskasse betrifft, spielt die Schweiz eine wichtige Rolle. Auch Putins Armee wurde über Jahre mit Schweizer Dual-Use-Gütern aufgerüstet. Dual-Use-Güter kommen sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke zum Einsatz. Davon haben Rüstungsfirmen in der Schweiz, die solche Dual-Use-Güter herstellen und exportieren, massiv profitiert.
Friedensrats-Gesprächsrunde: Die Schweiz zwischen Solidarität und Neutralität
Nachdem bereits am Nachmittag die Teilnahme an der Jahresversammlung des Schweizerischen Friedensrates deutlich höher war als in den vergangenen Jahren, füllte sich der Dorothee-Sölle-Saal am Abend des 26. Mai 2023 im Zürcher Kirchgemeindehaus Aussersihl bis auf den letzten Platz. Zum Gespräch über die anhaltend nötige Solidarität mit der von Russland vor mehr als einem Jahr überfallenen Ukraine hatte der Friedensrat eine spannende Runde eingeladen.
Weitere Beiträge in der aktuellen FRIEDENSZEITUNG:
- Kolumne von Marionna Schlatter: Die Schweiz braucht eine friedenspolitische Gesamtstrategie
- Zur geplanten Revision des Zivildienstgesetzes: Grosser Schaden ohne Nutzen
- Rezension «Die Schweiz und ihre Neutralität: Sind 400 Jahre genug?
- So hoch waren sie noch nie: Die Waffenausfuhrstatistik 2022
- Literatur in Zeiten des Krieges: Aktuelle Rezensionen zu Ukraine-Büchern.
«We don’t need no occupation». Ternopil, 15. März 2022. © Volodymyr Polynyak.
