Am 7. Juli 2017 hat die Schweizer Delegation in der UNO zusammen mit 121 anderen Staaten dem Atomwaffenverbotsvertrag zugestimmt. Seither haben ihn 60 Länder unterzeichnet und 14 ihn gar ratifiziert. Aber am 15. August 2018 hat der Bundesrat unter Bezug auf einen Bericht einer interdepartementalen Arbeitsgruppe angekündigt, dass das Land vorerst dem Vertrag über ein Atomwaffenverbot nicht beitreten werde.
Die Schweiz hat den Vertrag nicht unterzeichnet und es zeigt sich, dass ihr Verhalten weder mit ihrer humanitären Tradition vereinbar, noch aus sicherheits- und friedenspolitischer Sicht nachvollziehbar ist.
Das Ziel des UNO-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen ist, diese Waffen als Massenvernichtungswaffen wie chemische und biologische Waffen zu erkennen und sie vollständig zu verbieten.
Im Bericht der Arbeitsgruppe zur Analyse des UNO-Atomwaffenverbotsvertrags vom 30. Juni 2018 des EDA wird unterstrichen, dass einer der Gründe gegen einen Beitritt zum Vertrag sei, dass ihn «die NATO-Staaten ablehnen und zum jetzigen Zeitpunkt nur wenige Nicht-NATO-Staaten der EU eine Ratifizierung beabsichtigen», so geniesse der Vertrag «im europäischen Umfeld der Schweiz auf absehbare Zeit eine sehr begrenzte politische Akzeptanz».
Neun Staaten besitzen Atomwaffen (China, Frankreich, Grossbritannien, Indien, Israel, Nordkorea, Pakistan, Russland und die USA). Atomwaffen werden modernisiert und einige Staaten bauen ihr Arsenal aus. Die Gefahr von Atomwaffenexplosionen ist gross und wir können näher an Atomkriegen stehen. Die Folgen der Auswirkungen von Atomwaffen beeinflussen die Menschheit, Gesundheit, Umwelt, Weltwirtschaft und Sicherheit.
Das Atomwaffenverbot ist eine der Werte der Schweiz, der mit ihren Sicherheitsinteressen vereinbar ist und sie zu ihrer humanitären Tradition verpflichtet.
Das Atomwaffenverbot ist ein Schritt für eine atomwaffenfreie Welt!
Der Schweizerische Friedensrat fordert den Bundesrat daher auf, den Atomwaffenverbotsvertrag jetzt zu unterzeichnen und diesen umgehend dem Parlament zur Ratifikation vorzulegen.
Deshalb unterstützen wir die von ICAN Switzerland lancierte Petition, die den Bundesrat auffordert, seine Haltung zu überdenken und den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben. Unterzeichnen Sie jetzt die Petition!
Der Link: https://act.campax.org/petitions/atomwaffen-verbieten-humanitare-tradition-retten
