vom 9.–12. September 03 in London
Vom 9. bis 12. September 2003 fand in London mit der DSEI (Defence Systems and Equipment international) die grösste Waffenmesse Europas, wenn nicht der Welt, statt. Organisiert wurde die DSEi von einer Firma namens Spearhead mit aktiver Unterstützung durch das britische Verteidigungs-ministerium. Über 1000 Waffenfirmen boten ihre Waren Vertretern aus rund 60 Ländern feil, während das riesige Gelände des ExCel Centers, nahe der Themse gelegen, von der Polizei hermetisch abgeriegelt wurde. Aus der Schweiz waren rund 20 Firmen vor Ort, von Victorinox über Brugg Cables, Nitrochemie Wimmis und Oerlikon Contraves bis hin zu diversen Sektionen von RUAG.
Unbeirrt von 9/11
Von den Veranstaltern als Ort des Networkings und des gegenseitigen Austauschs (und angeblich nicht in erster Linie des Geschäftemachens) angepriesen, kam die Waffenmesse vor zwei Jahren erstmals so richtig ins Kreuzfeuer der Kritik, weil sie während der Terroranschläge in New York und Washington stattfand und danach noch drei Tage fortgesetzt wurde, als ob da gerade gar nichts passiert wäre. Dabei befinden sich sowohl unter den Anbietern als auch unter den Abnehmern keineswegs nur befreundete Nationen, sondern auch Länder wie Indien und Pakistan, die sich hier über die Waffen informieren, mit denen sie einander später bekriegen.
Zudem werden regelmässig Länder eingeladen, denen Verletzungen von Menschenrechten längst nachgewiesen sind. Dieses Jahr waren darunter Algerien, Angola, Nigeria, Kolumbien, die Philippinen, Israel, Syrien oder Saudi Arabien (und natürlich die USA). Auch einige der ärmsten Länder, deren knapp bemessene Mittel eigentlich der Bildungs- und Gesundheitspolitik zukommen sollten, nehmen am DSEi teil, heuer beispielsweise Tansania, Botswana, Bangladesh, Ecuador oder Kasachstan.
Streubomben zur Verteidigung?
Das Argument der Veranstalter für ihre umstrittene Messe lautet, jedes Land habe das Recht auf eine solide Landesverteidigung. Das klingt ja schön und gut, nur was bitte haben Streubomben mit Verteidigung zu tun? Sie sind eindeutig Angriffswaffen und verursachen noch dazu wie Landminen oft Jahre nach Ende eines Konflikts Opfer, weil Teile davon bei ihrem Einsatz nicht hochgehen und liegenbleiben, bis jemand aus Versehen damit in Kontakt gerät. Trotzdem wurden sie am DSEi ebenso zur Schau gestellt wie uranangereicherte Bombenhülsen, die ebenfalls nur bei Angriffskriegen zum Einsatz gelangen, so etwa neulich im Irak.
Die Kritik am DSEi hat dermassen zugenommen, dass die Veranstalter für dieses Jahr beschlossen, am Eröffnungstag die Tore zum ersten Mal auch für Journalisten zu öffnen. Die israelischen Anbieter von Streubomben wurden zwar gebeten, ihre Waffen diskret zu verstecken, doch folgten diese der Aufforderung nicht.
Der Widerstand wächst
Weil die den Staat teuer zu stehen kommende DSEi noch dazu in einem der ärmsten und schmählich vernachlässigten Stadtteile Londons stattfindet, ist es kaum erstaunlich, dass in England der Wider-stand gegen die Waffenmesse immer massiver wird – auch im Zuge der starken Antikriegsbewegung von Anfang dieses Jahres. So protestierten um die tausend Aktivisten unter der Schirmherrschaft von Disarm DSEi mit seinen rund 60 lokalen Gruppen und CAAT (Campaign Against Arms Trade, der englischen Untergruppe von ENAAT) lautstark dagegen. Ihre Widerstandsformen waren vielseitig: Es gab bewilligte Demonstrationen, angetrieben durch bunte Sambabands, stumme Nachtwachen mit Kerzen sowie Strassenblockaden.
Einzelne Aktionen der Protestler gelangen: Vor einem Eingang des Messegeländes leerten sie einen Eimer voll roter Farbe aus, so dass die Waffenhändler, die vorbeimussten, rote Fussspuren hinter-liessen, als ob sie durch Blut gewatet wären. Andere ketteten sich bei einer U-Bahn an und blockier-ten so für Stunden die Jubilee Line und den Docklands Light Rail (DLR). Besonders unangenehm für die «Pimps of Death» (Zuhälter des Todes), wie ein Slogan der Aktivisten für die Händler lautete, war jedoch, dass einige Aktivisten sich im DLR unbehelligt an sie heranmachen konnten. Sie entstaubten deren Massanzüge, sangen ihnen selbst getextete Antiwaffen-Lieder vor, blickten ihnen tief in die Augen oder stellten nach bester britischer Manier lächelnd ironische Fragen: «Na, haben Sie heute ein paar schöne Bomben verkauft?» Die Händler kniffen zerknirscht die Lippen zusammen.
Grossaufgebot der Polizei
Allerdings wurden die meisten Strassenblockaden, das eigentliche Hauptziel der Aktivisten, von einer Übermacht von beinahe 3000 Polizeibeamten schon im Ansatz abgeklemmt. Dass am zweiten Tag der Proteste der private Verkehr in halb East London zum Erliegen kam, hat die Polizei weitgehend ihrem eigenen Vorgehen zuzuschreiben, weil sie mit Dutzenden von Vans die Strassen gleich selbst blockierten. Trotz des Grossaufgebots, dessen Kosten für den Staat rund 1 Mio Pfund (ca. 2,3 Mio Fr.) betragen dürften – wozu Veranstalter Spearhead keinen Penny beitragen muss –, und obwohl die grossen Hilfsorganisationen wie Oxfam und Amnesty International sich nicht aktiv am Widerstand beteiligten, hat DSEi in England für einigen Wirbel gesorgt.
Auf den Homepages von BBC und The Guardian fanden sich ganze Dossiers zum Thema, wildfremde Menschen bedankten sich auf offener Strasse bei den Aktivisten für deren Einsatz, Schulkinder protestierten spontan mit, und sogar manch ein Polizist konnte seine Sympathie für die Gegenseite nur schwer verbergen. Dass bei vereinzelten Verhaftungen von Aktivisten das neue Terrorismusgesetz angewendet wurde, könnte ein Nachspiel haben: Die NGO Liberty will den Staat dafür einklagen. Den Vogel schoss schliesslich ein Artikel des Guardian ab, als er berichtete, dass BAE Systems, als grösste englische Waffenfirma am DSEi stark präsent, jahrzehntelang saudische Scheichs mit Millionenbeträgen verwöhnt und umworben hatte, um sie zum Kauf ihrer Waffen zu bewegen. Auch das britische Verteidigungsministerium soll Kenntnis von diesen Bestechungen gehabt haben.
