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Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge
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JDas VBS hat im Sommer 2003 erstmals konkret vorgeschlagen, dass neue Kampfflugzeuge zur Ersetzung der Tiger-Flotte gekauft werden sollen. Die neuen Flugzeuge sollen mit den im Jahr 1993 beschafften F/A-18-Kampfjets die neue Flotte der Schweizer Luftwaffe bilden. Das neue Flugzeug soll in den Plänen der Armee für folgende Aufgaben gekauft werden: (Ständige) Luftaufklärung, Luftverteidigung und Erdkampf als operatives Feuer.

Die Armee will ein polyvalentes Kampfflugzeug kaufen. In den ersten Abklärungen wurden folgende Flugzeugtypen genauer angeschaut: SAAB Gripen, Dassault Rafale, Superhornet F/A-18E/F und Eurofighter. Die Kosten belaufen sich je nach Vorstellung der Armee auf 3 – 4,5 Millarden Franken. Bereits sind zahlreiche Lobbyisten für die Flugzeughersteller daran, die Schweizer ParlamentarierInnen für den Kauf ihres Produktes zu ‘bearbeiten’.

Im Sommer 2004 trafen sich zahlreiche friedenspolitische Organisationen, darunter der Schweizerische Friedensrat, um den Kauf der Flugzeuge zu verhindern. Das Treffen legte den Grundstein für die Gründung des «Bündnisses gegen neue Kampfflugzeuge». Am 10. Juni 2008 nun lancierte in Bern dieses Bündnis die Volksinitiative, die die Beschaffung des Tiger-Nachfolgers verhindern soll.

Auch wenn wir es gerne gesehen hätten, dass auch der Rüstungswettlauf im Weltall aufgegriffen worden wäre und ein definitiver Verzicht auf eine «Hochleistungsluftwaffe» gefordert worden wäre, unterstützt der Schweizerische Friedensrat das pragmatisch ausgerichtete Volksbegehren und ruft zur Sammlung auf.


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